Beschlüsse rechtswidrig: Plauener Stadtrat muss erneut tagen

Der VFC Plauen soll einen höheren Zuschuss von der Stadt erhalten. Doch ein Ratsbeschluss dazu ist rechtswidrig.
Der VFC Plauen soll einen höheren Zuschuss von der Stadt erhalten. Doch ein Ratsbeschluss dazu ist rechtswidrig. Der VFC Plauen soll einen höheren Zuschuss von der Stadt erhalten. Doch ein Ratsbeschluss dazu ist rechtswidrig. Foto: Oliver Orgs

Weil ein Ratsmitglied befangen war, müssen zwei Stadion-Entscheidungen wiederholt werden. Ein Termin dafür steht bereits fest.

Plauen.Die beiden Punkte waren nicht unumstritten: Mit zwei Anträgen wollte die CDU-Fraktion in der Ratsdebatte über den kommunalen Haushalt der Stadt die Bereitstellung von mehr Geld für den VFC Plauen erreichen. Zum einen sollte die Kommune für die Erneuerung der Duschen im Vogtlandstadion zusätzliche Mittel bereitstellen, zum anderen wollten die Christdemokraten den jährlichen Zuschuss für den Betreiber der Arena erhöhen. Bisher erhält der Verein 160.000 Euro aus dem Etat der Stadt, die Summe sollte um 10.000 Euro pro Jahr aufgestockt werden. Es sei wichtig, dem Verein ein Signal der Unterstützung durch die Kommune zu senden, sagte CDU-Fraktions-Chef Jörg Schmidt.

Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer (FDP) argumentierte gegen die Pläne. Der Verein habe das Erbbaurecht für das Stadion inne – „er ist damit quasi der Eigentümer“, so der OB. Daher könnte der VFC Fördermittel beim Freistaat beantragen, um die Duschen zu erneuern. Es sei falsch, auf dieses Geld vom Land zu verzichten, so Oberdorfer.

Trotzdem votierte eine Ratsmehrheit für die Bereitstellung des Geldes ebenso wie für die Erhöhung des Vereinszuschusses. Den Anträgen zugestimmt hatte auch Eric Holtschke, SPD-Rat und Mitglied der Fraktion SPD/Grüne/Initiative Plauen – rechtswidrig, wie sich herausstellte. Denn Holtschke ist nicht nur Stadtrat, sondern auch Vorstandsmitglied des VFC Plauen. In dieser Funktion hätte er laut Gemeindeordnung über die Anträge selbst nicht abstimmen dürfen.

Das allerdings fiel erst nach der Sitzung auf. Nach „eingehender juristischer Prüfung“ müsse der Oberbürgermeister nun den Stadion-Beschlüssen widersprechen, weil sie rechtswidrig gefasst wurden, heißt es aus dem Rathaus. Das Thema ist damit aber noch nicht erledigt. Laut Gemeindeordnung kann der Stadtrat innerhalb von vier Wochen erneut über die Angelegenheit beschließen, und das soll nun am 15. April erfolgen. Die einzigen Tagesordnungspunkte: Entscheidungen über die Zuschüsse für den Betreiber des Vogtlandstadions.